Erklärtes Ziel ist es, China als eine der wichtigsten Wissenschafts- und Innovationsnationen, sowie als militärische Supermacht weltweit zu positionieren. Kooperation wird immer herausfordernder und findet innerhalb von sehr komplexen Rahmenbedingungen statt, die alle Ebenen der Kooperation mit China betreffen.

Vor diesem Hintergrund prüft das Bundesforschungsministerium kritisch, wo Zusammenarbeit mit China noch sinnvoll und möglich ist. Unterstützung gibt es nur für solche Vorhaben, die einen klaren Mehrwert für Deutschland und Europa haben. Bei globalen Herausforderungen wie dem Klimawandel nehmen wir China als Partner aktiv in die Pflicht. Gleichzeitig zieht das Bundesforschungsministerium in sensiblen Bereichen klare Grenzen. Dies gilt beispielsweise bei Kooperationen mit besonderen Dual-Use-Risiken oder bei Kooperation im Bereich Künstlicher Intelligenz, die zu Überwachungszwecken und Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden kann.

Gleichzeitig gilt: Die Freiheit von Wissenschaft und Lehre hat bei uns Verfassungsrang. Hiermit geht eine besondere Eigenverantwortung der Wissenschaftsorganisationen und Forschenden einher. Die durch die Wissenschaftsorganisationen entwickelten Leitlinien und eingeleiteten Prüfprozesse für Kooperationen mit China sind ein wichtiger Schritt auf diesem Weg. Diese Prozesse müssen kontinuierlich weiterentwickelt und an die wachsenden Herausforderungen angepasst werden. Das ist eine fortwährende Aufgabe für Politik und Wissenschaft – auch eine Verantwortung für jede einzelne Forscherin und jeden einzelnen Forscher.

• Fördermöglichkeiten
• Politischer Rahmen
• Initiativen zum Ausbau unabhängiger China-Kompetenz in Deutschland
• Ausgewählte BMBF-Maßnahmen
• Rolle des Internationalen Büros

Politischer Rahmen

Grundlage der Forschungskooperation beider Länder ist ein Regierungsabkommen über die wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit aus dem Jahr 1978. Seitdem werden bei regelmäßig stattfindenden Sitzungen, an denen Vertreterinnen und Vertreter der Forschungsministerien beider Länder, der Forschungs-, Förder- und Mittlerorganisationen sowie einzelne Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler teilnehmen, künftige Themen der gemeinsamen Kooperation aber vor allem auch Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit diskutiert.

Im Bildungsbereich fanden seit 2004 regelmäßige Konsultationen mit dem chinesischen Bildungsministerium statt. Themen sind u.a. die Herausforderungen in der Hochschulkooperation, bei der Mobilität von Studierenden und Wissenschaftlern und in der Berufsbildungskooperation.

Eine Vertiefung auch der Forschungs- und Bildungszusammenarbeit erfolgte durch die Einführung der Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen, die bisher in den Jahren 2011, 2012, 2014, 2016, 2018 und zuletzt 2021 (virtuell) stattfanden.

Derzeit arbeitet die Bundesregierung – dem Auftrag des Koalitionsvertrags von 2021 folgend – an einer umfassenden China-Strategie. Hierbei bringt das Bundesforschungsministerium das Thema unabhängige China-Kompetenz als einen Schwerpunkt mit ein.

Initiativen zum Ausbau unabhängiger China-Kompetenz in Deutschland

Um China als Partner und Wettbewerber auf Augenhöhe zu begegnen, bedarf es eines Ausbaus der China-Kompetenz in Deutschland. Seit 2018 setzt sich das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) daher gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt (AA) und der Kultusministerkonferenz (KMK) verstärkt für den quantitativen und qualitativen Ausbau von China-Kompetenz im gesamten Bildungs- und Wissenschaftssystem innerhalb ihrer jeweiligen Zuständigkeitsbereiche ein. Die damals angeführten Argumente sind auch heute weiterhin im selben Maße zutreffend: Die souveräne Navigation des Widerspruchs zwischen einer Kooperation mit der VR China zu den globalen Herausforderungen einerseits und grundlegend verschiedenen politischen Systemen und Werten andererseits kann nur gelingen, wenn man sich auf beiden Seiten intensiv miteinander auseinandersetzt. Im Mittelpunkt steht hierbei der Ausbau unabhängiger China-Kompetenz in Deutschland, welche chinesische Partner (z. B. kooperierende Schulen oder Hochschulen) einbezieht, aber gleichzeitig sicherstellt, dass die Vermittlung der Kompetenzen den Ansprüchen unseres Bildungs- und Wissenschaftssystems, und dabei insbes. der Freiheit von Forschung und Lehre, gerecht wird.

Abgeschlossene sowie laufende Initiativen des BMBF zum Auf- und Ausbau einer breiten China-Kompetenz sind vielfältig, lassen sich aber grob in drei Aktionsfelder einteilen:

1. Schaffung einer fundierten und aktuellen Wissensbasis über
   a) den Stand von China-Wissen und China-Expertise in Deutschland sowie
   b) die chinesische Wissenschafts-, Forschungs- und Innovationslandschaft und deren Entwicklung.
2. Gestaltung nachhaltiger Kooperationen und die Vernetzung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern beider Länder.
3. Unterstützende Maßnahmen für den gezielten Erwerb von China-bezogenen Wissen und Chinesisch-Sprachkenntnissen für Akteure an Schulen, Hochschulen und der Wissenschaft in Deutschland.

Ausgewählte BMBF-Maßnahmen

Im Folgenden werden ausgewählte Maßnahmen des BMBF vorgestellt, deren Umsetzung maßgeblich vom Internationalen Büro begleitet wird.

Rolle des Internationalen Büros

Das Internationale Büro verfolgt im Auftrag des BMBF das Ziel, die internationale Vernetzung deutscher Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen auszubauen, sodass die deutsche Wissenschaft und Wirtschaft Kompetenzen gewinnen und Innovationsvorsprünge erlangen kann. Damit leistet das Internationale Büro einen Beitrag zur Umsetzung der internationalen Dimension in den Fachprogrammen des BMBF und stellt hierfür im Auftrag des BMBF auch Projektförderung bereit. Schwerpunkte der aktuellen Projektförderung im Kontext China, die über das Internationale Büro betreut werden, sind fachorientierte Alumninetzwerke, Konzepte zum Aufbau von China-Kompetenz an Hochschulen sowie Forschungsprojekte zu aktuellen Entwicklungen in der Volksrepublik China.